Integriertes Abfallmanagement in Deutschland

Planungsinstrument für eine nachhaltige Abfallwirtschaft

Übersicht

Die Abfallentsorgung ist eine der wichtigsten und sichtbarsten Leistungen, die Kommunen für ihre Bürgerinnen und Bürger anbieten. Voraussetzung für ein erfolgreiches Management dieser Aufgabe ist die Entwicklung eines integrierten Konzepts, in dem alle relevanten Aspekte und Rahmenbedingungen aufeinander abgestimmt werden können. Ein integriertes und nachhaltiges Abfallmanagementkonzept (Integrated Sustainable Solid Waste Management Framework / ISWM) ist ein Instrument zur Planung und Fortschreibung der Aktivitäten im Rahmen der Abfallwirtschaft. Die meisten Kommunen in Deutschland sind seit zwanzig Jahren verpflichtet, ein Abfallwirtschaftskonzept zu erstellen.

Hintergrund

Um Abfallwirtschaft ökonomisch und ökologisch nachhaltig zu organisieren, müssen vielfältige Akteure und Aspekte angemessen berücksichtigt werden. Der ISWM-Ansatz benennt drei Ebenen, die bei der Konzeptentwicklung zu beachten sind:

  • Unterschiedliche Interessengruppen (z.B. lokale Behörden, Bürgerinnen und Bürger, private Unternehmen, Verbände, Bürgerinitiativen),
  • Technische Aspekte der Abfallentsorgung und –verwertung (z.B. Abfalltrennung und –sammlung, Transport, Abfallvermeidung, Wiederverwendung, Rückgewinnung von Rohstoffen, Recycling, Verwertung und Entsorgung),
  • Rahmenbedingungen und übergreifende Aspekte (z.B. rechtliche, finanzielle und politische Rahmenbedingungen, Umwelt- und Gesundheitsschutz, wirtschaftliche sowie sozio-kulturelle Aspekte).

Dabei ist zu beachten, dass es kein einheitliches Vorgehen für alle Kommunen gibt. Die Inhalte eines Abfallwirtschaftskonzepts fallen unterschiedlich aus und sind abhängig vom jeweiligen lokalen Kontext.

Ziele

Die konkrete Zielfindung erfolgt bei der Entwicklung eines Abfallwirtschaftskonzepts im Rahmen eines Diskussions- und Verhandlungsprozesses zwischen den unterschiedlichen Interessengruppen. Dazu zählen neben der Lokalpolitik und Lokalverwaltung, die Bürgerinnen und Bürger und kommunale Betriebe im Bereich der Abfallentsorgung und Verwertung. Auch Initiativen und NGOs können eine Rolle spielen.

Integriertes Abfallmanagement verfolgt insgesamt mehrere Zielsetzungen: Existierende Abfallprobleme sollen beseitigt werden. Abfallentsorgung und –verwertung sollen kosteneffizient, umweltfreundlich und sozialverträglich organisiert werden. Einwohnerinnen und Einwohner sollen das System unterstützen, damit es funktioniert.

Schließlich sollen stabile Organisationsstrukturen entwickelt werden und durch Recycling und Verwertungskreisläufe Arbeitsplätze geschaffen und die Wirtschaftsentwicklung gefördert werden.

Aktivitäten

Der Planungsprozess zur Konzeptentwicklung für ein integriertes Abfallmanagement lässt sich in fünf Phasen einteilen: Am Anfang werden gemeinsam mit allen relevanten Akteuren etwaige Probleme der Abfallwirtschaft identifiziert und Ziele des Konzepts bestimmt.

In einem zweiten Schritt werden die lokalen Rahmenbedingungen genauer untersucht und relevante Daten erhoben (Analyse des Ist-Zustandes). Wichtige Daten sind beispielsweise Informationen über die Abfallmenge und –zusammensetzung, über große Abfallproduzenten in der Kommune, über die Methoden der Abfallsammlung und den Transport sowie über die vorhandene Infrastruktur in Form von Mülldeponien sowie Recycling- oder Verwertungsanlagen.

Im nächsten Schritt wird eine Prognose für die zukünftige Entwicklung der Müllmengen in den nächsten zehn Jahren erstellt (Soll-Zustand). Dabei werden insbesondere die Faktoren untersucht, die diese Entwicklung beeinflussen. Dazu gehören zum Beispiel Faktoren wie das Bevölkerungswachstum, die wirtschaftliche Entwicklung, das Konsumverhalten und Veränderungen in den Rechtsgrundlagen.

Auf der Grundlage dieser Analyse wird ein Konzeptentwurf erarbeitet und ein Aktionsplan erstellt, der einzelne Schritte zur Umsetzung beinhaltet. Dies können u.a. Maßnahmen zur Abfallvermeidung, zur Wiederverwertung und ggf. auch zum Neubau von Abfallbehandlungsanlagen sein. Wichtig sind auch organisationsspezifische Maßnahmen zum Beispiel zur regionalen Kooperation. Auch die Frage, ob das Leistungsangebot durch private Unternehmen oder durch die Kommune erbracht werden soll, sollte in dem Aktionsplan beantwortet werden. Eine zentrale Rolle spielen außerdem Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit, mit denen umweltgerechtes Verhalten und eine verbesserte Abfalltrennung gefördert werden können.

Schließlich werden das Konzept und der Aktionsplan von dem Kommunalparlament verabschiedet, um die notwendige politische Unterstützung abzusichern. Wichtig ist, bei jedem Planungsschritt relevante Akteure wie z.B. Einwohnerinnen und Einwohner und private Unternehmen zu konsultieren (z.B. im Rahmen eines Workshops oder Beirats), um deren Sichtweisen und Fachwissen einzubeziehen und die Akzeptanz für die Umsetzung zu erhöhen. Damit wird auch kommunale Demokratie erlebbar gemacht.

Die Erstellung eines Abfallwirtschaftskonzepts ist in der Regel mit hohem Aufwand und Kosten verbunden. In Deutschland finanzieren die Kommunen dies selbst. Es ist nicht empfehlenswert, einen externen Dienstleister mit der Erstellung eines Konzepts zu beauftragen, wenn dieser nicht die lokalen Gegebenheiten und Besonderheiten berücksichtigt. Dagegen lohnt es sich, für die kommunalen Beschäftigten eine Weiterbildung zu finanzieren, um sie in die Lage zu versetzen, ein Konzept zu erstellen und fortzuschreiben. Dies kann eventuell in Kooperation mit anderen Kommunen erfolgen.

Wirkungen

Ein gut geplantes und umgesetztes Abfallmanagement hilft dabei, Herausforderungen im Abfallbereich effektiv und effizient zu managen. Es führt zu einer größeren Planungssicherheit und finanzieller Nachhaltigkeit des Systems, da Daten und Informationen zu Abfallströmen sowie zu ihrer Verwertung und Entsorgung und den damit verbundenen Kosten vorliegen und in einen zeitgebundenen Aktionsplan einbezogen werden.

Durch die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern und die politische Beschlussfassung im Gemeindeparlament werden Entscheidungen besser verstanden. Die Umsetzung des Konzepts wird stärker in der Öffentlichkeit unterstützt.

Schließlich stärkt ein integriertes nachhaltiges Abfallmanagement die Rechtsverbindlichkeit von Vorschriften im Abfallbereich, da es gesetzliche Vorschriften wie z.B. Umweltrichtlinien berücksichtigt und Maßnahmen zu ihrer Durchsetzung enthält.

Fazit

Ein gut funktionierendes integriertes Abfallmanagementsystem basiert häufig auf einer gelungenen Umsetzung folgender Faktoren: Die betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner werden gut informiert und sind in die Umsetzung aktiv einbezogen. Die finanzielle Nachhaltigkeit ist sichergestellt, indem Kosten geringgehalten werden und das System möglichst kostendeckend arbeitet. Die Kommunen sollten über ausreichende Managementkapazitäten und Knowhow verfügen. Dies ist umso wichtiger, wenn Aufgaben im Bereich der Abfallwirtschaft von privatwirtschaftlichen Akteuren übernommen werden.

Eine wichtige Voraussetzung sind klare Regeln und Zielvorgaben, transparente Gebührenstrukturen und Entscheidungen sowie aussagekräftige Daten zur Menge und Zusammensetzung des Abfalls. Schließlich sollte Abfallmanagement als ein Prozess betrachtet werden. Konzepte und Zielvorgaben müssen konstant überprüft und an reale Entwicklungen angepasst werden.

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