Publisher:

Deutscher Städtetag

Description:

"Demokratische Entscheidungsprozesse sind für Bürgerinnen und Bürger in Städten und Gemeinden besser erlebbar und direkter mit zu gestalten als auf anderen staatlichen Ebenen. Mitgestaltung durch Bürgerbeteiligung ist ein konstitutives Element einer lebendigen repräsentativen Demokratie und wesentliche Voraussetzung für eine nachhaltige, integrierte Stadtentwicklung. Sie legitimiert Mehrheitsentscheidungen des Stadtrates als Ausdruck des Gemeinwohls und verbessert die Qualität und Akzeptanz von Planungen. Bürgerbeteiligung erhöht allerdings zugleich auch die Komplexität von Planungs- und Entscheidungsprozessen und den Ressourcen- und Kompetenzbedarf. Für Verwaltung und Politik stellen sich damit besondere Herausforderungen. [...] 
Bürgerbeteiligung ist in jüngster Zeit verstärkt in den Fokus der öffentlichen Diskussion geraten. Anlässe dafür sind u. a. Proteste gegen Großprojekte wie Stuttgart 21 oder den Ausbau der Flughäfen in Frankfurt und München. Der medial sehr präsente „Wutbürger“ ist allerdings nicht repräsentativ. Es gibt vielmehr ein großes Potenzial an Bürgerinnen und Bürgern, die zwar Entscheidungen kritisieren, die nach ihrer Wahrnehmung wenig transparent sind, sich gleichzeitig jedoch in offenen Dialogen an der Suche nach „besseren Lösungen“ beteiligen. Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Stadtentwicklung in unterschiedlichen Formen gehört längst zur selbstverständlichen kommunalen Praxis. Dies gilt sowohl für informelle Konzepte und Planungen als auch für die gesetzlich geregelten Verfahren z. B. bei der Aufstellung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen (Bauleitplanung) und bei Fachplanungen. Vor allem im Rahmen der Stadtsanierung oder beim Stadtumbau sowie bei der Erarbeitung von Integrierten Stadt(teil)entwicklungskonzepten wurden vielfältige positive Erfahrungen mit aktivierenden Beteiligungsverfahren und innovativen Methoden gemacht. Dabei mangelt es offenbar nicht an geeigneten Beteiligungsinstrumenten, sondern in vielen Fällen eher an der Verständigung über verbindliche Spielregeln und Qualitätsstandards also an einer übergreifenden Beteiligungskultur. [...]"

Language:

Deutsch

Page count:

31pp

Source:

www.staedtetag.de/imperia/md/content/dst/veroeffentlichungen/mat/...

Copyright:

Deutscher Städtetag