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01.04.2014

Der Stadtrat ist das Herzstück lokaler Demokratie

Oder anders könnte man auch sagen: Die Entscheidungen im Stadtrat gehen uns alle an!

Jenapolis besinnt sich seiner Wurzeln und möchte in Zukunft wieder für mehr direkte Kommunikation zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern beitragen.

Jenas Bürger sind derzeit völlig desillusioniert, weil Politik und Verwaltung so schlecht wie noch nie über die wirklichen Geschehnisse in Jena informieren und vor allem auch im Stadtrat keine Debattenkultur mehr vorherrscht. Die Verwaltung versucht im Gegenzug immer öfter öffentliche Debatten und Entscheidungen in den nichtöffentlichen Teil des Stadtrates zu verlagern. Ob dies überhaupt rechtens ist, wird dabei von keinem in Frage gestellt.

Unter anderem ist Jenapolis deshalb für Jena wichtiger denn je. In einem halben Jahr finden die nächsten Kommunalwahlen statt und man kann wohl jetzt schon mit Gewissheit sagen, es werden noch weniger hingehen. Viele Menschen haben mit der Politik abgeschlossen oder sind völlig desillusioniert. Dabei haben wir in Jena noch nicht einmal angefangen, wirkliche Politik zu machen. In den nächsten Jahren stehen so viele wichtige Entscheidungen an, die unser Leben in Jena betreffen. Da muss man sich einmischen, ja man muss täglich für Demokratie kämpfen.

Auch für den Stadtrat an sich werden wir mehr Öffentlichkeit herstellen. Nicht durch das übertragen von bewegten Bildern, sondern durch das hinterfragen und erklären von Beschlüssen oder die Darstellung der wichtigen Debatten. Politik muss in Jena wieder attraktiv werden und das für alle Bürger. Wir stehen vor einer enormen Aufgabe, bei der alle Akteure gefragt sind sich einzumischen. Keiner kann sich diesem Prozeß mehr entziehen.

Kommunale Entscheidungsstruktueren müssen überdacht und neu verhandelt werden. Dies sieht auch <link http: www.habbel.de wordpress _blank>Franz-Reinhard Habbel, der Sprecher des <link http: de.wikipedia.org wiki _blank>Deutschen Städte- und Gemeindebundes, so. Er gehört zu den führenden Köpfen der Einführung von <link http: de.wikipedia.org wiki e-government _blank>E-Government in Deutschland. Für ihn zeichnen sich zwei Trends ab: Auf der einen Seite haben wir Bürger die mehr Beteiligung an Entscheidungen und Prozessen fordern. Zum anderen wird aber das Unwissen in der Politik und Verwaltung stärker, wie man mit der modernen Technik, Kommunikation und Dialogen umgehen will. Medienkompetenz für die digitale Kommunikation ist dabei nicht sehr ausgeprägt, dies muss sich Habbel nach aber in den nächsten Jahren grundlegend ändern, weil wir uns zu einer dialogorienten Bürgergesellschaft ändern werden.

Dabei müssen auch unsere Institutionen neu organisiert werden. Derzeit sind diese noch sehr hierarchisch organisiert, von oben nach unten, eben wie die Industrie funktioniert, deshalb ja auch der Slogan “Konzernstadt Jena”. Dies ist aber ein völlig falscher Ansatz und absolut rückwärtsgewandt. In Zukunft, so Habbel weiter, wird man mehr im Team ressourtübergreifend und mehr in der Partnerschaft mit dem Bürger arbeiten.

Die Elemente dafür sind Transparenz und Partizipation. der “Schwarm” ist schon lange da und die Politik muss aufhören davor Angst zu haben. Dies sei aber nur durch mehr Medienkompetenz erreichbar. Das Verhältnis zwischen Staat, Gesellschaft und Wirtschaft muss neu ausbalanciert werden. Eine aktive Bürgerschaft ist die Chance für die Zukunft einer Stadt.

Habbel schließt im Interview, welches im nachfolgenden Video vollständig angeschaut werden kann, mit folgender Erkenntnis: Erst wenn eine Austarierung stattgefunden hat, kann ein neues Staatsmodell entstehen, welches dann eben auch die Gestaltungskraft der Bürger mit einbringt, hin zum Partnerstaat.

Lassen wir also auch endlich unserem alten DDR Denken ein neues, modernes und weltoffenes Denken für mehr Demokratie und mehr miteinander folgen. Jena hat das sowas von verdient!

 




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