Übersicht

Städtische Ballungsräume auf der ganzen Welt stehen vor der großen Herausforderung, kommunale Dienstleistungen zu organisieren und zu finanzieren, insbesondere im Bereich der Abfall- und Abwasserwirtschaft. In vielen Ländern werden Aufgaben der Grundversorgung aktuell auf die Kommunen übertragen oder sind bereits in deren Zuständigkeit. Diese Übertragung von Verantwortlichkeiten geht jedoch oft nicht mit der gleichzeitigen Übertragung von Strukturen, finanziellen Ressourcen und Handlungsspielräumen einher. Darüber hinaus hängt die Glaubwürdigkeit der Städte bei ihren Bürgerinnen und Bürgern oft von sehr konkreten Erfahrungen mit den Basisdienstleistungen ab, die die Kommunen anbieten. Dabei spielen kommunale Unternehmen, die mit der Erbringung solcher kommunaler Dienstleistungen beauftragt sind, eine Schlüsselrolle. Die Qualität dieser Dienstleistungen hat einen starken Einfluss auf die Leistungsfähigkeit und Lebensqualität einer Stadt.

Die internationale Städteplattform Connective Cities und ihre Initiatoren, die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, der Deutsche Städtetag und Engagement Global mit ihrer Servicestelle Kommunen in der einen Welt, organisierten vom 18. bis 20. September 2017 in Köln eine Dialogveranstaltung zum Thema "Finanzierungsmechanismen für kommunale Dienstleistungen in den Bereich Abwasser und Abfall - Sicherstellung einer nachhaltigen lokalen Leistungserbringung und Infrastruktur", um sich speziell mit Guten Praktiken, Herausforderungen und Lösungen für dieses wichtige Thema zu befassen. Die Veranstaltung wurde in Zusammenarbeit mit der Stadt Köln und den zuständigen kommunalen Unternehmen der AVG Köln und den Stadtentwässerungsbetrieben Köln organisiert, die mit diesen Fragen betraut sind. Ziel des Austauschs war es, die Möglichkeiten der Planung und Umsetzung von Finanzierungsmodellen in verschiedenen lokalen Kontexten aufzuzeigen, die regionale Anwendbarkeit der vorgestellten Lösungen zu überprüfen und die jeweiligen Herausforderungen zu diskutieren.

Die Dialogveranstaltung richtete sich sowohl an deutsche als auch an internationale kommunale Akteure aus Bosnien, Brasilien, China, Marokko, den Palästinensischen Gebieten und der Ukraine mit Interesse und Erfahrungen aus erster Hand bei der Finanzierung kommunaler Dienstleistungen in der Abfall- und Abwasserwirtschaft. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben sich proaktiv in den internationalen Dialog eingebracht, indem sie ihre Erfahrungen vorgestellt, Beispiele für bewährte Verfahren in ihrer Gemeinde vorgestellt und/oder konkrete Herausforderungen und Bedürfnisse identifiziert haben.

Keynotes

Christoph Busch, AVG Cologne, Germany & Jürgen Becker, StEB Cologne, Germany
Financing waste and waste water services and infrastructure in a German city

André Fraga, City of Salvador, Brazil
Financing waste and waste water services and infrastructure in Brazilian cities

Wang Dai, Tianjin Academy of Environmental Sciences, China
Green Financing and Green PPP implementation in China

Ergebnisse

Die teilnehmenden Städte und kommunalen Unternehmen nutzten die vielfältigen Austauschmöglichkeiten innerhalb der Eventmethodik, um ihre Herausforderungen darzustellen und sich von Experten beraten zu lassen sowie Entwürfe von Projektplänen mit konkreten Aktivitäten zu erarbeiten, die sie an ihre Gemeinden weitergeben konnten. Im Rahmen der Aktionsplanung entstanden konkrete Projektideen, darunter die Entwicklung eines Geschäftskonzepts für eine Vergärungsanlage, die Steigerung der Kosteneffizienz in der Abfallwirtschaft durch Sortier- und Recyclingaktivitäten und die Entwicklung eines Finanzierungsplans für dezentrale Abwasserlösungen. Für jede Projektidee identifizierten die Kommunen auch spezifische Follow-up-Instrumente, die Connective Cities zur Verfügung stellen werden, um sie im Umsetzungsprozess weiter zu unterstützen. Im Anschluss an die Veranstaltung werden mehrere Expertenentsendungen organisiert.