Connective Cities Peer Learning Session auf der internationalen Tagung des Netzwerk Bürgerhaushalt

Das Netzwerk Bürgerhaushalt  versammelt seit 15 Jahren zahlreiche deutsche Kommunen, die den Wissens- und Erfahrungsaustausch zum Thema Bürgerhaushalt suchen. Das diesjährige Netzwerktreffen, das vom 25.-27.11.2018 in der Kalkscheune Berlin stattfand, bot rund 150 deutschen und internationalen Akteuren aus Kommunen, der Zivilgesellschaft und aus der Forschung dafür ein Forum.

Organisiert wurde die Veranstaltung von den Kooperationspartnern Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt von Engagement Global und dem Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE).

Im Rahmen der internationalen Tagung gestaltete Connective Cities eine Peer Learning Session, in der vier Gute Praktiken vorgestellt und drei konkrete Herausforderungen im Rahmen von kollegialer Beratung  erörtert wurden.

  • Der Bürgermeister der ukrainischen Stadt Sosnitsya, Herr Andriy Portny, berichtete, wie der Bürgerhaushalt dazu beiträgt, die Beziehung zwischen Staat und Bürgern nachhaltig zu verbessern.
  • Dies wurde von Herrn Serhiy Loboyko vom Center for Innovations Development in Kiev bestätigt: Immer mehr ukrainische Städte nutzen dieses Instrument der Bürgerbeteiligung. Eine Herausforderung dabei sei, die Verwaltung von der Umsetzbarkeit der partizipativ entworfenen Vorschläge zu überzeugen.
  • Eine weitere Herausforderung beleuchtete Fr. Kirsi Verkka von der Stadt Helsinki (Finnland): Häufig falle es Bürgerinnen und Bürgern schwer, Ideen für die Kommune zu finden und zu artikulieren. Das „OmaStadi participatory budgeting game“ verfolgt einen Gaming-Ansatz, um Bürgerinnen und Bürgern aller Altersgruppen eine Teilhabe an der Formulierung des Bürgerhaushalts zu ermöglichen.
  • Der Bezirk Berlin-Lichtenberg gilt als Vorreiter bei der Umsetzung von Bürgerhaushalten. Dass diese jedoch auch auf gesellschaftliche und politische Entwicklungen reagieren müssen, illustrierten Fr. Silvia Gröber und Fr. Lilia Lengert anhand des Beispiels der systemischen Anpassung im Bürgerhaushalt Lichtenberg. Hier wurde der Verfahrensablauf an die Bedürfnisse der Dialogpartner angepasst, u.a. durch die unterjährige Bearbeitung von Vorschlägen.

In der anschließenden kollegialen Beratung holten die Teilnehmenden die Meinungen und Ratschläge anderer Expertinnen und Experten zu konkreten Herausforderungen ein. Gegenstand der Beratungen war, wie in Baku (Aserbaidschan) Frauen gezielt und stärker einbezogen werden können; wie Bürgerinnen und Bürger motiviert und aktiviert werden können; und wie in Lahr (Schwarzwald) jene Vorschläge priorisiert werden können, die dem Allgemeinwohl und nicht Partikularinteressen dienen.

Weitere Informationen zum Netzwerk Bürgerhaushalt

https://skew.engagement-global.de/netzwerk-buergerhaushalt.html

http://www.buergerhaushalt.org/

 

Präsentationen

Introduction to the peer learning session on participatory budgeting

Mr. Benjamin Jeromin, Connective Cities

 

Participatory budget – a means for building up constructive state-society relations

Mr. Andriy Portny, Sosnitsya Hromada (Ukraine)

 

Systemic adaptations in the participatory budget

Ms. Silvia Gröber & Ms. Lilia Lengert, Berlin-Lichtenberg (Germany)

 

OmaStadi participatory budgeting game

Ms. Kirsi Verkka, City of Helsinki (Finnland)

 

Participatory Budgeting in UA: Kyiv case

Mr. Serhiy Loboyko, Kiev (Ukraine)

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