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Durch die internationale Städteplattform Connective Cities erhält Mitrovica Anregungen für die Kooperation mit dem informellen Abfallsektor
Überblick
Die Stadtverwaltung von Mitrovica in Kosovo nutzte einen Lernprozess von Connective Cities, um einen Fahrplan für die Etablierung einer Dachorganisation für die etwa 300 informellen Müllsammler in der Stadt zu erstellen. Diese sollen so ihre sozio-ökonomische Situation und ihren Zugang zur Gesundheitsversorgung verbessern.
Ausgangssituation
In Mitrovica gibt es etwa 300 informelle Müllsammler. Sie sind weder in das formelle kommunale Abfallmanagementsystem integriert noch sind sie in einem Verband organisiert. Es gibt auch keine Institutionen oder zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich in der Stadt um ihre Belange kümmert.
Die Müllsammler stammen oft aus gesellschaftlichen Randgruppen und sind aufgrund von Diskriminierung oft vom regulären Arbeitsmarkt ausgeschlossen.
Die Kommune hat bereits mit den informellen Müllsammlern Verträge geschlossen, die jedoch nicht eingehalten wurden. Der Grund hierfür: Bei einer offiziellen Beschäftigung fließt ein Teil des Einkommens in die Sozialversicherung und die Müllsammler wollten nicht auf diesen nicht unbeträchtlichen Teil ihres Einkommens verzichten und bevorzugen ihren informellen Status.
Lernerfahrungen
Eine Dialogveranstaltung von Connective Cities im Dezember 2019 in Hamburg widmete sich dem Beitrag der kommunalen Abfallwirtschaft zur Reduzierung und zum Recycling von Kunststoffabfällen.
Zu den knapp 40 Teilnehmenden aus 13 Städten in weltweit neun Ländern gehörten unter anderem Vertreterinnen und Vertreter aus Mitrovica (Kosovo), Belo Horizonte (Brasilien) und Quito (Ecuador). Sie tauschten sich primär zu drei Themen aus:
- nachhaltige getrennte Abfallsammelsysteme für Haushalte,
- nachhaltige Nutzung von Kunststoffen und
- Vermeidung von Kunststoffverpackungen
In einer Arbeitsgruppe berieten sich die Teilnehmenden gegenseitig zu ihren konkreten Herausforderungen und die Stadt Mitrovica brachte das Problem der informellen Müllsammler in die Diskussion ein. In der kollegialen Beratung entstand die Idee, eine Dachorganisation zur Integration der Abfallsammlerinnen und -sammler in Mitrovica aufzubauen.
Im September und November 2020 hatte Mitrovica die Gelegenheit, sich online mit Fachleuten aus Deutschland, Belo Horizonte in Brasilien und Quito in Ecuador zu dieser Idee auszutauschen und sie zu konkretisieren. Connective Cities hatte hierfür drei Online-Sitzungen organisiert. Zunächst formulierte Mitrovica, welche externe Expertise die Stadt für die Etablierung der Dachorganisation benötigt. Dann stellte Belo Horizonte seine jahrzehntelangen Erfahrungen in der Organisation des informellen Abfallsektors vor. Schließlich präsentierte die Stadt Mitrovica ihren Fahrplan für die für 2021 geplanten Aktivitäten und besprach diese mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Kommunen.
Projektideen
Die Stadt Mitrovica in Kosovo wollte eine Dachorganisation für informelle Abfallsammlerinnen und -sammler in der Stadt etablieren. Diesen soll sie die Möglichkeit bieten, sich auszutauschen, ihre Anliegen gebündelt zu artikulieren und sich für bessere Arbeitsbedingungen und einen besseren Schutz im Hinblick auf den Umgang mit gesundheitsgefährdeten Abfällen einzusetzen.
Zudem hätte die Stadtverwaltung einen Ansprechpartner, mit dem sie jene Themen identifiziert könnte, für die beide Partner gemeinsam Lösungen finden müssen. Langfristig sollen die beiden Partner eine Strategie für ihre Zusammenarbeit festlegen.
Maßnahmen
Dafür plante die Stadt folgende Schritte:
- Gründung einer Arbeitsgruppe innerhalb der Verwaltung, die für das Projekt und dessen Umsetzung zuständig ist,
- Vorstellung der Idee bei relevanten Akteuren wie den informellen Müllsammlern, der Privatwirtschaft und der Kommune,
- Analyse der rechtlichen und verwaltungstechnischen Rahmenbedingungen für eine solche Dachorganisation sowie der Schnittpunkte mit existierenden kommunalen Strukturen,
- Erstellung eines Entwurfs für eine Satzung der Organisation, inklusive Struktur, Mitglieder und Auftrag,
- Abstimmung dieses Entwurfs mit den zentralen Akteuren,
- Erstellung eines finalen Konzepts für die Gründung der Organisation, das unter anderem Rollen und Verantwortlichkeiten, Handlungsprogramm, Fortbildungsbedarfe und Finanzierungsmöglichkeiten beinhaltet,
- Vorbereitung aller rechtlichen Schritte zur Gründung und schließlich
- Gründung der Dachorganisation.
Perspektive
Die Zusammenarbeit zwischen der Dachorganisation und der Stadtverwaltung soll das Vertrauen auf beiden Seiten erhöhen und die Grundlage dafür bieten, für das Recycling von Abfällen in der Stadt eine geeignete Strategie zu erarbeiten.
Die Müllsammlerinnen und -sammler profitieren von besseren finanziellen, sozialen und wirtschaftlichen Arbeitsbedingungen, unter anderem, indem sie sich für die Privatwirtschaft als zuverlässige Partner profilieren. Langfristig erhöhen sie ihre Jobperspektiven auf dem formellen Arbeitsmarkt.
Die Stadt Mitrovica erwartet, dass sich durch die Gründung der Dachorganisation das Image der Müllsammlerinnen und –sammler in der Bevölkerung verbessert.
Die Stadt Belo Horizonte hat den Kolleginnen und Kollegen in Mitrovica angeboten, sie auch in Zukunft auf Basis ihrer umfassenden Erfahrung im informellen Abfallsektor zu beraten.
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Kommunale Dienstleistungen
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