Flächennutzungsplanung konkretisieren: Gesetze anpassen, Landbesitzende beteiligen, Standards setzen

Expertenentsendung für das Gebiet Al Dafyaneh (Tareq B) im Großraum Amman, Jordanien

Unter dem Titel "Nachhaltiges und resilientes, regionales und interkommunales Landmanagement: Herausforderungen und Chancen für wachsende urbane und regionale Zentren" zielte das Kooperationsprojekt zwischen der Planungsabteilung des Großraums Amman und den deutschen Städten Frankfurt, München und Berlin darauf ab, ein kommunales Entwicklungsplanungsschema für das Pilotprojekt Al Dafyaneh (Tareq B) im Nordwesten von Amman zu entwickeln.

In einem ersten virtuellen Schritt wurden die Rahmenbedingungen der kommunalen Planung in Amman diskutiert. Im Einzelnen wurden Planungsgesetze und Bauordnungen, insbesondere mit Blick auf die rechtlichen Grundlagen der Grundbesitzenden verglichen.

Die erste Etappe des Lernprozesses endete im Dezember 2021 und wurde mit Empfehlungen zu Gesetzesänderungen, um die Stadtverwaltung von Amman gegenüber den Grundbesitzern zu stärken, abgeschlossen. Hierzu verfassten Rainer Müller-Jökel (ehem. Leiter des Vermessungsamtes der Stadt Frankfurt) und Gerhard Gross (ehem. Projektleiter in der Abteilung Stadtentwicklungsplanung im Amt für Stadt- und Regionalplanung der Stadt München) ein offizielles Schreiben an die Regierung in Amman.

In einem zweiten Schritt des Lernprozesses ging es sowohl um die Konkretisierung des Flächennutzungsplans der Pilotfläche als auch um die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ämtern bei der Erstellung eines umfangreichen Flächennutzungsplans. Vom 26.06. – 30.06.2022 wurde eine Expertenentsendung im Großraum Amman in Präsenz durchgeführt. Hierzu bekamen Herr Müller-Jökel und Herr Gross Verstärkung von 3 weiteren Experten aus Berlin München und Frankfurt (Lars Loebner, Leiter der Abteilung Wohnbauprojekte der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen der Stadt Berlin; Moritz Theloe, Referat Wohnbauvorhaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen der Stadt Berlin und Adrian Keine, Referat für Stadtplanung und Bauordnung der Landeshauptstadt München). Die fünf deutschen kommunalen Fachexperten besuchten das Gebiet Al Dafyaneh und tauschten sich vor Ort mit allen einbezogenen Ämtern und Fachleuten der Stadtverwaltung aus dem Großraum Amman aus.

Die über fünf Tage intensiv geführten Diskussionen und Besichtigungen führten zu vielen konkreten Empfehlungen und gemeinsam entwickelten Lösungsansätzen.

Zusammenfassend berichtet die Stadtverwaltung aus dem Großraum Amman, dass sie es als sinnvoll betrachtet die Stadtplanung partizipativer zu organisieren. Insbesondere sollten Grundbesitzeigentümerinnen und Grundbesitzeigentümer von der Kommunalverwaltung stärker partnerschaftlich einbezogen werden. Hierbei ist es sowohl wichtig, die Kommunikationsstrategie zu verbessern als auch bei Bedarf Mediation einzusetzen. Die Aktualisierung der jordanischen Planungs- und Landanpassungsgesetze gilt als sehr wichtige Grundlage um den tatsächlichen Anforderungen gerecht zu werden. Es wäre ein großer Schritt, wenn der Großraum Amman ermächtigt werden würde, die Landanpassung selbst zu verwalten und somit unabhängig von den Genehmigungen der Zentralregierung zu sein. Des Weiteren ist es erstrebenswert den Organisationsrahmen der Bodenordnung anzupassen und eine höhere Intensität der Landnutzung zu verfolgen. Insbesondere soll zukünftig bezahlbarer, öffentlich geförderter Wohnungsbau mitgedacht werden, evtl. sogar die Einrichtung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft. Die Ausbildung der Stadtplanerinnen und Stadtplaner praxisorientierter auszurichten, stieß auf großen Anklang und es entstand die Idee, Praktika für Studierende in der Planungsabteilung des Großraum Ammans zu ermöglichen.

Deutsche Planungsstandards, wie sie vom deutschen Team vorgestellt wurden, gaben den Auftakt zu einer kritischen Betrachtung der derzeit in Amman verwendeten Planungsstandards.

Der fruchtbare Austausch wird weitergeführt, wenn Mitte August 2022 eine Delegation aus GAM im Rahmen einer Fachinformationsreise ausgewählte städtische Projekte in Deutschland besichtigt.

Impressionen

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